Europäische Listen bei Europawahlen

Obwohl die Europawahlen EU-weit stattfinden, werden sie von der nationalen Politik überschattet - Europapolitik ist kaum Wahlkampfthema.

Das liegt auch daran, dass die Kandidatenlisten nach wie vor auf nationaler Ebene oder sogar in den einzelnen Regionen der Mitgliedstaaten zusammengestellt werden.

Ein europäischer Kampf um Listenplätze könnte einer echten europäischen Debatte im Vorfeld der Wahlen auf die Sprünge helfen.

Das Parlament arbeitet seit 2008 an einem Vorschlag, dies zu ändern. Es soll eine europäische Liste mit 25 Kandidaten eingeführt werden, die parallel zu den regulären nationalen Listen erstellt wird.

Die ersten Versionen des Vorschlags zeigten, dass hierfür eine Änderung der EU-Verträge notwendig wäre. Sie wurden kontrovers diskutiert, vor allem unter den konservativen Fraktionen im Parlament. Folglich wurde eine Stellungnahme des Parlaments jahrelang zwischen dem Plenum und dem zuständigen Ausschuss hin- und hergeschoben.

Die Grünen sind der Auffassung, dass die europäischen Wahlen eine wirklich europäische Dimension verdienen.

Europäische Listen wären ein guter Ausgangspunkt, um Debatten anzustoßen, die nationale Grenzen überschreiten und die ganze Komplexität der europäischen Politik widerspiegeln. Unsere Fraktion verfolgte die Green Primaries der Europäischen Grünen Partei mit großem Interesse.

Da Vertragsänderungsverfahren schwierig sind, bevorzugen wir eine Lösung, die mit den Verträgen vereinbar ist